Mittwoch, 5. Dezember 2012

Arnstein/Welbsleben: Lebhafte Bürgerversammlung

Am Dienstagabend konnte Frank Sehnert, Bürgermeister der Stadt Arnstein, rund 60 interessierte Einwohner der Stadt in der Einetalhalle begrüßen. In einem aufschlussreichen Eingangsreferat berichtete er über Aktivitäten und Herausforderungen der noch jungen Stadt in deren ersten drei Lebensjahren.

Unterschiedliche Rahmenbedingungen
Zu Beginn verwies der Bürgermeister auf die Tatsache, dass mit dem Start der neuen Stadt zuerst einmal eine Art Inventar in Sachen Infrastruktur der einzelnen Ortsteile aufgenommen werden musste. Dabei habe sich herausgestellt, dass auf Grund unterschiedlicher Bedürfnisse und Prioritäten der einzelnen Ortsteile in der Vergangenheit große Unterschiede festgestellt worden seien..
Ein wichtiges Anliegen der neuen Stadtverwaltung sei es daher gewesen,
in infrastrukturellen Fragen langsam auf einen einheitlichen Stand zu kommen, dies, ohne einzelne Ortsteile zu bevorzugen oder zu benachteiligen. Aus Sicht des Bürgermeisters ist dies in den Bereichen Gemeindearbeiter, Feuerwehr weitgehend gelungen.

Budget/Finanzen
Bürgermeister Sehnert betonte, dass der gesamte Stadtrat im ersten Rechnungsjahr buchstäblich von Ausgaben und Defiziten erdrückt wurde und zur Kenntnis nehmen musste, dass man da auf rund 1,4 Mio Schulden saß. Dank intensivster Sparmaßnahmen bei eh schon knapp fließenden Geldern, sei es jedoch gelungen, diese Schuld auf 650 000 € zu reduzieren. 
Der Stadtverwaltung stehen für Investitionen jährlich 350 000 € zur Verfügung. Wenn nun beispielsweise ein neues Feuerwehrauto angeschafft werden müsse, dann sei damit bereits das halbe Invstitionsbudget ausgegeben.   Sehnert bezeichnete den Versuch, diese Mittel ausgewogen und trotzdem nachhaltig einzusetzen als den wohl heikelsten Balanceakt. Es zeige sich aber ganz klar, dass viele Leistungen wieder vermehrt von den Bürgern direkt erbracht werden müssten.

Prioritäten für die kommenden Jahre
1. Ausbau und Erhaltung der 5 Kindergärten und 2 Grundschulen auf Stadtgebiet
2. Die 11 Ortsfeuerwehren der Stadt auf einen einheitlichen Stand bringen
3. Einheitliches Förderungsreglement für die Ortsvereine.

Diskussion
Hier zeigte sich in verschiedenen Voten, dass auch für die Bürger teilweise nicht völlig klar war, welches denn nun die Zuständigkeiten, Verantwortlichkeiten der Stadtverwaltung sind, was jedoch durch die anwesenden Vertreter der Zweckverbände schnell geklärt werden konnte.

 Relevante Punkte der Diskussion:

1. Der gegenwärtige Seniorenstadtrat von Arnstein ist mit Vertretern aus lediglich 4 Ortsteilen bestückt. Es wird angeregt, dass alle Ortsteile Vertreter abordnen.
2.Eine lebhafte Diskussion entspann sich um die Reduktion der ABM-Kräfte. Während die Gemeinde von einem Abbau durch den Gesetzgeber sprach, machten Bürger darauf aufmerksam, dass in anderen Verwaltungsbezirken sehr wohl solche Kräfte zur Verfügung stehen würden. 
3. Vereine könnten aktivere Rolle spielen: Stadtvertreter und Bürger wiesen darauf hin, dass gerade über die Vereine Projekte finanziell (Zukunftsfonds von Land und Bund) und personell (ABM und Bundesfreiwilligendienst) unterstützt würden. Diese Möglichkeiten sollten stärker genutzt werden.
In diesem Zusammenhang forderte Volker Geppert die Anwesenden auf, Vereinsanlässe stärker zu frequentieren, denn dies sei gerade für die Vereine eine wichtige Bestätigung ihrer Arbeit und zugleich auch Motivation für die Zukunft.
4. Diverse Verfahrensfragen im Zusammenhang mit dem Bau der Strasse in Sandersleben zeigten auf, wie kompliziert und verstrickt es offenbar ist, ein solches Projekt zügig abzuwickeln. 
5. Verschiedene lokale Probleme wie Beleuchtung, Strassensicherung, Hochwasserschutz etc. wurden vorgetragen und notiert.

Nach knapp 2 Stunden konnte Bürgermeister Sehnert die Versammlung beenden. Sicherlich wird man sich noch Gedanken machen, wie man für eine ähnlich gelagerte Veranstaltung noch mehr Interesse in den Ortsteilen wecken kann. Wie dieser erste Anlass gezeigt hat, besteht zweifellos das Bedürfnis eines solchen Informationsaustausches. Dass dieser in angenehmer, entspannter Atmosphäre stattgefunden hat, ist eigentlich ein gutes Zeichen für die Gesprächskultur in der noch jungen Stadt Arnstein.

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